Bemerkungen 2021


Präsidentin Dr. Gaby Schäfer hat am 04.06.2021 die Bemerkungen 2021 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein der Öffentlichkeit vorgestellt.


 

Bemerkungen 2021 als Gesamtwerk

Bemerkungen 2021 (barrierefrei)

Bericht zur Aktuellen Haushaltslage (barrierefrei)

Pressemitteilung vom 04.06.2021 (barrierefrei)

 

 


 

Bemerkungen 2021 nach Textziffern

 

Einleitung

1. Allgemeines

2. Entlastung des Landesrechnungshofs

3. Besondere Prüfungsfälle

 

Bericht zur Landeshaushaltsrechnung und Vermögensübersicht

4. Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2018

5. Abschluss der Haushaltsrechnung 2019

6. Feststellungen zur Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht 2019

 

Finanzministerium

7. Geschäftsstellen der Finanzämter - es gibt viel zu tun

8. Berufliche Erfahrung - zu teuer eingekauft

9. Neuregelungen im Umsatzsteuerrecht: Die Landesregierung muss nun zügig handeln

10. Am Ziel vorbei gefördert - 200 Mio. € Fördermittel des Bundes großzügig weitergeleitet

 

Staatskanzlei

11. Konkurrenzfähigkeit des Landes als Arbeitgeber: Eingeschränkt

12. Verwendung von Fraktionsmitteln

 

Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

13. Schulleiter: Verwalter, Gestalter und Lehrer

14. Deutscher Schul- und Sprachverein für Nordschleswig auf Kurs

15. Leibniz-Institut für die Pädagogik der Naturwissenschaften und Mathematik: Mehr Sensibilität für Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit geboten

16. Exzellenz- und Strukturbudget - Fortführung nicht empfehlenswert

 

Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung

17. Zentrale IT-Beschaffung verbesserungsbedürftig

18. Dataport: Offene Baustellen in der Kosten- und Leistungsrechnung und Preiskalkulation angehen

19. Ökolandbau: Förderung aus der Gießkanne stoppen

 

Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung

20. Förderung kommunaler Sportstätten: Hoher Bedarf seitens der Kommunen

 

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus

21. Tourismusförderung - Bedarf nicht-investiver Förderungen stärker hinterfragen

22. „Erhaltungsstrategie Landesstraßen“: Millioneninvestitionen nicht immer wirtschaftlich und nachhaltig eingesetzt 

23. Überladene Lastkraftwagen belasten unsere Straßen übermäßig

 

Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren

24. Ausgleichsabgabe nach § 160 SGB IX: Drohende Finanzierungslücke, weil Rücklage von 45 Mio. € unkontrolliert ausgegeben wurde

25. Rettungsdienst muss zukunftsfähig aufgestellt werden - Kooperationen sind zweckmäßig

 

Rundfunkangelegenheiten

26. Immobilienmanagement des Norddeutschen Rundfunks

 

 



 

Veröffentlichungen