Bemerkungen 2024


Präsidentin Dr. Gaby Schäfer hat am 12.07.2024 die Bemerkungen 2024 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein der Öffentlichkeit vorgestellt.

 

Bemerkungen 2024 als Gesamtwerk

Bemerkungen 2024 (barrierefrei)

Bericht zur Aktuellen Haushaltslage (barrierefrei)

Pressemitteilung vom 12.07.2024 (barrierefrei)

 

 

 

Bemerkungen 2024 nach Textziffern

 

Einleitung

1. Allgemeines

2. Entlastung des Landesrechnungshofs

3. Besondere Prüfungsfälle

 

Bericht zur Landeshaushaltsrechnung und Vermögensübersicht

4. Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2021

5. Abschluss der Haushaltsrechnung 2022

6. Feststellungen zur Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht 2022

 

Finanzministerium

7. Zulagenwesen: Überprüfung und Bereinigung dringend geboten

8. Erhebliche Kostensteigerungen beim Neubau des Kriminaltechnischen Instituts

9. Immobilienvermögen in Gefahr: Kein Geld für Unterhaltung von medizinischen Forschungsgebäuden der Universitäten Kiel und Lübeck eingeplant

10. UKSH: Bessere Steuerung durch die Gremien notwendig

11. Kosten für ÖPP-Baumaßnahme am UKSH deutlich höher als geplant - Finanzierung muss neu geregelt werden

 

Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur

12. Krankenhausunterricht braucht verlässliche Strukturen

13. Unterrichtsorganisation und -versorgung an öffentlichen Gemeinschaftsschulen

14. Begabtenförderung an allgemeinbildenden Schulen

 

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur

15. Kosten für Biotopkartierung müssen sinken

16. Klimaschutz-Programm für Bürgerinnen und Bürger: Hohe Nachfrage, aber Nutzen für das Klima unbekannt

17. Grüner Wasserstoff - Diese Chance für die Energiewende und den Klimaschutz in Schleswig-Holstein braucht konkrete Zielsetzungen

 

Ministerium für Justiz und Gesundheit

18. Verwaltung im Justizvollzug kann wirtschaftlicher werden

19. Asservatenverwaltung in der Justiz

 

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus

20. Tourismus-Agentur Schleswig-Holstein GmbH - Auf Kernaufgaben konzentrieren und Mängel im Zuwendungsverfahren abstellen

21. Start-up-Förderung des Landes braucht mehr Erfolgskontrolle und ein neues Finanzierungskonzept

 

Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung

22. Schulsozialarbeit - Uneinigkeit über Aufgaben- und Finanzierungsverantwortung auflösen

23. Sprachförderung für Zugewanderte: Kein Landesinteresse an Förderung von Doppelstrukturen

 

Rundfunk

24. Der NDR zahlt zu viel für "ARD-aktuell"

 


 

Veröffentlichungen