Bemerkungen 2025


Präsidentin Dr. Gaby Schäfer hat am 13.06.2025 die Bemerkungen 2025 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein der Öffentlichkeit vorgestellt.

 

Bemerkungen 2025 als Gesamtwerk

 

Bemerkungen 2025 (barrierefrei)

Bericht zur Aktuellen Haushaltslage (barrierefrei)

Pressemitteilung vom 13.06.2025 (barrierefrei)

 

 

 

Bemerkungen 2025 nach Textziffern

 

Einleitung

1. Allgemeines

2. Entlastung des Landesrechnungshofs

 

Bericht zur Landeshaushaltsrechnung und Vermögensübersicht

3. Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2022

4. Abschluss der Haushaltsrechnung 2023

5. Feststellungen zur Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht 2023

 

Finanzministerium
6. Grundsatz der Selbstdeckung

7. Rückforderung von Personalmitteln - Optimierungen erforderlich

8. Risikomanagementsystem in der Steuerverwaltung: Bei den Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft werden die Ziele verfehlt

9. Aufgabenübertragungen an die Investitionsbank Schleswig-Holstein - Verfahren vereinheitlichen, Kostencontrolling verbessern und Transparenz gegenüber Parlament erhöhen

10. Außertarifliche Verträge im UKSH: Vom Aufsichtsrat festgelegte Gehaltsgrenzen haben keine nachhaltige Wirkung

11. Berichte des UKSH müssen transparenter werden - Darstellung der Kosten optimierungsbedürftig

 

Staatskanzlei
12. Zu viele und zu hohe Rücklagen bei der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein

13. Förderverfahren Barrierefreiheit als Blaupause

 

Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport
14. Institutionelle Förderung des Landessportverbands auf neuer Rechtsgrundlage

15. Landessportverband: Fehlschlag bei Vereinssoftware

 

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus
16. DigiBonus-Programme - Starke Hinweise auf Mitnahmeeffekte, dagegen nur zweifelhafte Digitalisierungsfortschritte

17. Betriebliche Innovationsförderung - Einsparpotenzial bei Zuschüssen an Großunternehmen nutzen und Förderwirkungen besser erheben

 

Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
18. Steigende Schülerzahlen werden den Lehrkräftemangel weiter vergrößern - reicht die Reaktion des Ministeriums aus?

19. Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst

20. Baumaßnahmen der Landesmuseen: Neustart erfolgt

21. Offene Fragen, rechtliche Risiken und zusätzliche Kosten: Was hat die Neuordnung der Hochschulmedizin für Forschung und Lehre gebracht?

22. Förderung von Kulturknotenpunkten: Mehrwert für die kulturelle Infrastruktur?

 

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur
23. Wolfsmanagement notwendig, aber teuer

 

Ministerium für Justiz und Gesundheit
24. Abschiebungshafteinrichtung Glückstadt - Defizite konsequent beseitigen

25. Reform der Vermögensabschöpfung in Strafverfahren zeigt Wirkung - weitere Potenziale ermitteln

 

Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung
26. Wohnpflegeaufsicht über die stationären Altenpflegeeinrichtungen: Grundsätzlich gut, aber Optimierungen erforderlich

 

Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz
27. Zielerreichung der Fischereiförderung verbessern

 

Rundfunk
28. Fuhrpark des NDR

 


 

Veröffentlichungen