Bemerkungen 2026


Präsidentin Dr. Silke Torp hat am 12.06.2026 die Bemerkungen 2026 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein der Öffentlichkeit vorgestellt.


 

Bemerkungen 2026 als Gesamtwerk

 

Bemerkungen 2026 (barrierefrei)

Bericht zur Aktuellen Haushaltslage (barrierefrei)

Pressemitteilung vom 12.06.2026 (barrierefrei)

 


 

Bemerkungen 2026 nach Textziffern

 

Einleitung

1. Allgemeines

2. Entlastung des Landesrechnungshofs

 

Bericht zur Landeshaushaltsrechnung und Vermögensübersicht

3. Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2023

4. Abschluss der Haushaltsrechnung 2024

5. Feststellungen zur Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht 2024

 

Finanzministerium
6. Konsolidierungsprogramm der Landesregierung: Es besteht dringender Handlungsbedarf

7. Beurlaubung von Beamten ohne Dienstbezüge - Defizite beseitigen

8. Immer wieder Verzögerungen und Probleme bei elektronischen Verfahren in der Steuerverwaltung

 

Staatskanzlei

9. Das Land muss sich beim Management von Cybersicherheit besser aufstellen

10. Programm Digitalisierungsbooster: Millionen für IT-Projekte mit begrenztem Erfolg

 

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus

11. Hafeninfrastrukturförderung - Land muss professionelle Abwicklung sicherstellen und Prioritäten bei der Umsetzung der Hafenstrategie setzen

 

Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur

12. Nebentätigkeiten an Hochschulen - komplex und fehleranfällig

13. Zulagen aus Drittmitteln - verheerende Bilanz

14. Schulgirokonten - Richtlinie noch nicht ausgereift

15. Berufliche Bildung unter Druck

16. Schulbauförderung und deren Finanzierung zeitgemäß ausgestalten

17. UKSH zahlte Gewinnbeteiligung auf Basis fiktiver Erlöse

 

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur
18. Der Zweck heiligt nicht die Mittel: Klimaschutz durch Moorvernässung muss wirksam und ordnungsgemäß erfolgen

19. Steigender Mittelbedarf für Wasserwirtschaft im Binnenland muss eingeplant werden

20. Kommunale Wärmeplanung - Energiewendeministerium hat keine Strategie für die Dekarbonisierung des Wärmesektors

 

Ministerium für Justiz und Gesundheit

21. Notfallreform auf Bundesebene: Land sollte seiner Vorreiterrolle weiter gerecht werden und mutig eigene Schritte gehen

 

Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung

22. Förderung der Rückkehrberatung durch das Land - Wirkungsgrad ausbaufähig

23. Schulbegleitung weiterentwickeln, um steigenden Bedarfen zu begegnen und Ausgabenanstieg zu bremsen

 

Rundfunk
24. Auslandsstudios des NDR

 



 

Veröffentlichungen