Bemerkungen 2013

Vizepräsident Aike Dopp hat am 07.06.2013 die Bemerkungen 2013 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein der Öffentlichkeit vorgestellt.

Bemerkungen 2013 als Gesamtwerk

Bemerkungen 2013 (1.559 KB)

Pressemitteilung vom 07.06.2013 (130 KB)

Bemerkungen 2013 nach Textziffern

Inhaltsverzeichnis (52 KB)

Abkürzungsverzeichnis (55 KB)

Einleitung

1. Allgemeines (58 KB)

2. Entlastung des LRH (50 KB)

3. Besondere Prüfungsfälle und Sonderberichte (236 KB)

Bericht zur Landeshaushaltsrechnung und Vermögensübersicht

4. Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2010 (55KB)

5. Abschluss der Haushaltsrechnung 2011 (61 KB)

6. Feststellungen zur Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht (148 KB)

Aktuelle Haushaltslage

7. Der LRH empfiehlt: Mehr Ehrgeiz beim Abbau des strukturellen Finanzierungsdefizits (104 KB)

Staatskanzlei

8. Stiefmütterlich behandelt - die Organisationsarbeit (62 KB)

Ministerium für Justiz, Kultur und Europa

9. Politische Bildungsarbeit parteinaher Stiftungen wird ohne Kriterien gefördert (60 KB)

Ministerium für Bildung und Wissenschaft

10. Chancenverwertung mangelhaft - die Entwicklung der Lehrerstellen in Zeiten des demografischen Wandels (84 KB)

11. 1,5 Mio. € zusätzlich für Schulen in freier Trägerschaft (56 KB)

12. Mindestgrößen von Schulen sind keine Zielgrößen (71 KB)

13. IT-Projekte im Bildungsministerium - gegen alle Regeln (77 KB)

14. Rücklagen: Planungssicherheit für die Hochschulen - Risiken für das Land (133 KB)

15. Der Universitätsrat: Ziel verfehlt und unwirtschaftlich (92 KB)

16. 8 Jahre Universitätsklinikum Schleswig-Holstein - erhoffte wirtschaftliche Synergien blieben bisher weitgehend aus (73 KB)

17. Mensen an Gymnasien: Noch kein Erfolgsrezept (64 KB)

Innenministerium

18. Aus- und Fortbildung bei der Landespolizei effizienter gestalten (93 KB)

Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

19. Energieförderprogramme in Schleswig-Holstein - bisher kaum Fördermittel aus den EU- und Bundesförderprogrammen in Anspruch genommen (63 KB)

20. Gebühren im Immissionsschutz: Mehreinnahmen möglich (53 KB)

21. Stiftung Naturschutz: Wirtschaftlich und sparsam den Naturschutz fördern (71 KB)

22. Forstabteilung der Landwirtschaftskammer: Verbesserungen sind möglich (77 KB)

Finanzministerium

23. Das Land als Dauerschuldner mit unbegrenztem Zinsänderungsrisiko im Korsett der Schuldenbremse (94 KB)

24. Wirtschaftlichere Aus- und Fortbildung - Chance vertan (57 KB)

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie

25. Land sucht neue Wege bei der Förderung der Weiterbildung (67 KB)

26. Einzelbetriebliche Investitionsförderung: Mitnahmeeffekte trüben die Förderbilanz (69 KB)

27. Winterdienst (68 KB)

Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie und Gleichstellung

28. Teurer Kurswechsel beim Landesblindengeld (60 KB)

29. Hilfeplanung, zentrales Steuerungsinstrument der Eingliederungshilfe (125 KB)

30. Prüfungsrechte bei der Eingliederungshilfe: 20 Jahre Ohnmacht des Parlaments (63 KB)

Norddeutscher Rundfunk

31. Kommerzielle Tätigkeiten des NDR und seiner Beteiligungsunternehmen (54 KB)