Bemerkungen 2019
Präsidentin Dr. Gaby Schäfer hat am 24.05.2019 die Bemerkungen 2019 sowie die Stellungnahme zum Abbau des strukturellen Finanzierungsdefizits bis 2020 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein der Öffentlichkeit vorgestellt.
Bemerkungen 2019 als Gesamtwerk
Pressemitteilung vom 24.05.2019
Bemerkungen 2019 nach Textziffern
Einleitung
2. Entlastung des Landesrechnungshofs
3. Besondere Prüfungsfälle gemäß Rundfunkstaatsvertrag
Bericht zur Landeshaushaltsrechnung und Vermögensübersicht
4. Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2016
5. Abschluss der Haushaltsrechnung 2017
6. Feststellungen zur Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht 2017
Aktuelle Haushaltslage
Stellungnahme 2017 zum Abbau des strukturellen Finanzierungsdefizits
Staatskanzlei
9. Zuwendungen an den Verband Deutscher Sinti und Roma e. V. - Landesverband Schleswig-Holstein -
Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung
10. Steigende Kosten für Gesundheitsvorsorge der Gefangenen - Verbesserung nötig
Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur
11. Wirtschaftsführung und Finanzlage der Waldorfschulen
12. Einsatz von Lehrkräften im außerschulischen Bereich
13. Schleswig-Holsteinische Landesbibliothek: Aufsicht mangelhaft
16. Außerordentlich teuer - Verträge mit führenden Verwaltungsmitarbeitern im UKSH
Ministerium für Inneres, landliche Räume und Integration
17. Landespolizeiamt als Führungs- und Logistikorganisation der Landespolizei weiterentwickeln
Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung
18. Hohe Mitnahmeeffekte bei der Förderung landwirtschaftlicher Innovationen
19. Umgang mit Verwaltungseinnahmen im Umweltministerium muss transparenter werden
20. Das Energiewende- und Klimaschutzgesetz des Landes: Zwischen Anspruch und Wirklichkeit
Finanzministerium
21. Jeder 3. Euro fürs Personal
22. KoPers: Wo bleibt die Reorganisation?
23. Verfahrenssicherheit für das SAP-Verfahren weiterhin unzureichend
24. UKSH - Betriebsmittelverfahren
25. Erhebungsstellen der Finanzämter: Steuerschulden zeitnah und konsequent vollstrecken
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus
27. Wie verkehrssicher sind Schleswig-Holsteins Städte?
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren
28. Eingliederungshilfe - Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes - das Land ist gefordert
