Bemerkungen 2023
Präsidentin Dr. Gaby Schäfer hat am 30.06.2023 die Bemerkungen 2023 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein der Öffentlichkeit vorgestellt.
Bemerkungen 2023 als Gesamtwerk
Bemerkungen 2023 (barrierefrei)
Bericht zur Aktuellen Haushaltslage (barrierefrei)
Pressemitteilung vom 30.06.2023 (barrierefrei)
Bemerkungen 2023 nach Textziffern
Einleitung
2. Entlastung des Landesrechnungshofs
Bericht zur Landeshaushaltsrechnung und Vermögensübersicht
4. Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2020
5. Abschluss der Haushaltsrechnung 2021
6. Feststellungen zur Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht 2021
Finanzministerium
7. Infrastrukturbericht: Investitionsbedarf wenig belastbar
8. Das Finanzministerium hat die Spielbankrevision aus den Augen verloren
9. Votum des Landtages missachtet: Keine Überprüfung der geförderten Maßnahmen
10. Paradigmenwechsel beim Landesbau
11. Personalausgaben und Stellenaufwüchse wirksam begrenzen - Konsequentes Handeln erforderlich
12. Notärztliches Personal im Rettungsdienst - UKSH verzichtet auf Millionen-Einnahmen
13. Defizitäre stationäre Leistungen im UKSH - Kurswechsel jetzt einleiten
Staatskanzlei
14. Bei der Einführung der elektronischen Akten ist die Ziellinie immer noch nicht erreicht
15. Frühpensionierungsverfahren - das Land muss handeln
Landtag
16. Fraktionen bewilligen sich mehr Geld
Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
18. Schulpsychologischer Dienst - Angebote ausbaufähig
19. Hochschulpakt 2020: Millionennachschlag ohne Rechtsgrundlage
Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur
21. Corona-Hilfen im Umweltbereich: Unzulässige Hilfen für landeseigene Unternehmen
22. Umweltgefahren aus kommunalen Abwässern konsequent begegnen
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz
23. Landeslabor: Hohe Landeszuschüsse senken Anreiz zu wirtschaftlichem Handeln
Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport
24. Soziale Wohnraumförderung: Landesregierung verfehlt ihre Ziele
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus
25. Außenwirtschaftsförderung - Land muss Finanzierungsanteil am San Francisco-Büro reduzieren
26. Landesprogramm Arbeit - Mehr Augenmerk auf Förderbedarf und Erfolgskontrolle legen
Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Integration und Gleichstellung
27. Verbraucherinsolvenzberatung - wichtige Aufgabe mit Optimierungsbedarf
28. Bundesteilhabegesetz - BTHG-bedingte Mehrkosten müssen vom Bund ersetzt werden
Rundfunk
29. Sparmaßnahmen des NDR: In der Umsetzung verbesserungsbedürftig
